19. September

Demo in Wolfsburg: TTIP & CETA stoppen

  • 15.09.2016
  • Aktuelles

Wolfsburg - Es geht erneut auf die Straße gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Dieses Mal in Wolfsburg. Die SPD widmet sich auf ihrem Parteikonvent am Montag, 19. September in der VW-Stadt dem Freihandelsabkommen CETA. Aus diesem Grund ruft die IG Metall Wolfsburg ihre Mitglieder sowie alle Bürgerinnen und Bürger für den kommenden Montag für 12 Uhr zur Demonstration vor dem CongressPark auf.

Der Erste Bevollmächtigte Hartwig Erb erklärt: "Bisher mussten wir immer nach Berlin fahren, um zu demonstrieren. Vor unserer eigenen Haustür werden wir erst Recht unseren Unmut kundtun."
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und sein Parteivorstand setzen derzeit alles in Bewegung, um die Delegierten auf dem SPD-Parteikonvent zu einer Zustimmung zu bewegen. Die neue Sprachregelung der SPD-Oberen lautet: "Bei TTIP gilt: besser kein Abkommen als ein schlechtes, bei CETA gilt: ein gutes Abkommen darf man nicht ablehnen" (Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, 13. Aug. 2016).

Der IG Metall-Chef macht hingegen deutlich: "Auch CETA ist kein gutes Abkommen, sondern der Ausverkauf von hart erkämpften Arbeitnehmerrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Natürlich kann die Lobby entspannt auf TTIP verzichten, denn mit CETA ist TTIP dann schon da!"