Freihandel: TTIP und CETA - was tut sich da gerade und warum?

30.01.2015 | Am 20. Januar 2015 hat der IGM-Wohnbezirk Isenbüttel zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "Freihandel: TTIP und CETA - was tut sich da gerade und warum? "eingeladen.

Dr. Patrick Schreiner vom Deutschen Gewerkschaftsbund aus Hannover war zu Gast im sehr gut besuchten Isenbütteler Hof. 

Er berichtete anschaulich über die wichtigsten geplanten europäischen Regelungen des Freihandelsabkommens, die über normale Handelsfragen weit hinausgehen. Bei den Verhandlungen um das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) wird häufig Heimlichtuerei unterstellt, doch in einer Hinsicht ist stets mit offenen Karten gespielt worden: Um ein reines Freihandelsabkommen handelt es sich eben gerade nicht. Nun bekannt gewordene vorläufige Verhandlungspositionen der EU-Kommission offenbaren, wie viel Konfliktstoff das Thema birgt.

Vollmundige Versprechungen, als gigantisches Wachstumsprogramm wird uns TTIP verkauft - bezahlen müssen es die BürgerInnen in EU und USA mit Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und ArbeitnehmerInnenrechten, Lohnniveaus, Umwelt-und  Sozialauflagen. Sogar unsere demokratische Rechtsstaatlichkeit steht auf dem Spiel.

Im Anschluss dieses Vortrages ergab sich einen lebhafte Diskussion und es wurde schnell deutlich, dass der einzelne Bürger bzw.  Arbeitnehmer nicht einen einzigen erkennbaren Vorteil durch dieses Abkommens haben wird, da jede Regelung zum Schutz des Arbeitnehmers durch eine andere Regelung wieder außer Kraft gesetzt werden kann.