"Fahrplan in ein anderes Deutschland"

23.08.2016 | Wolfsburg - Rund 100 Wolfsburger Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung des "Schulterschlusses der Wolfsburger Demokraten" ins Gewerkschaftshaus gefolgt. Unter dem Titel "AfD-Pegida-Patriotismus - Vormarsch von rechts in die Mitte der Gesellschaft" diskutierten sie auf Initiative der IG Metall Wolfsburg und der VVN-BdA Wolfsburg mit dem Sozialwissenschaftler und Journalisten Andreas Speit über Programmatik und Strategie der AfD.

Andreas Speit

Kenntnisreich legte Speit dar, wie das heutige AfD-Programm geschickt die verschiedenen historischen Strömungen des rechten Gedankenguts aufnimmt und mit einer zügellosen Agitation gegen Flüchtlinge und einem aggressiven antimuslemischen Populismus verbindet. Er benannte verschiedene Kernpunkte des Parteiprogramms. Aufnahmen von AfD-Politikern veranschaulichten, wie die Schlagworte "Die Ungeregelte Zuwanderung schadet Deutschland" und "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" Eingang in Reden für die breite Öffentlichkeit finden.

Wie die Landtagswahlen im Frühjahr gezeigt haben, gelingt es der AfD in erschreckendem Maße, einen Cocktail aus rechtspopulistischem und rückwärtsgewandtem Gedankengut zu mixen, der bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein reicht. Dabei rücken rechte Parteivertreter wie der anhaltinische Landeschef Björn Höcke und der stellvertretende Parteivorsitzende Gauland immer stärker in entscheidende Parteipositionen und verfolgen zielgerichtet ihren "Fahrplan in ein anderes Deutschland" (Zitat AfD-Co-Vorsitzender Meuthen auf dem Programmparteitag im Frühjahr2016).

Die Teilnehmer der Veranstaltung waren sich einig: Mit der AfD ist eine rechte Bewegung entstanden, der es gelingt, das Elitenkonzept für eine autoritäre Veränderung unseres Landes mit dem Frustgefühl der vielen Opfer der neoliberalen Globalisierung zu verbinden. "Die Bekämpfung dieser Gefahr für unsere - auf den unveräußerlichen Menschenrechten basierenden - Demokratie wird eine wichtige Aufgabe der Gewerkschaftsbewegung bleiben. Um für mehr Demokratie zu werben, werden der Wohnbezirk Wolfsburg und der Ortsjugendausschuss der IG Metall am 3. September am Infostand in der Fußgängerzone vor der Drogerie Müller ab 09:00 Uhr über die anstehende Kommunalwahl informieren", erklärt der Erste Bevollmächtigte, Hartwig Erb.